Bedingungsloses Grundeinkommen – eine Antwort auf Klimawandel und Digitalisierung?

1. Was sind die Ziele eines BGE? Gäbe es dafür auch andere, vielleicht bessere Mittel und Wege?

2. Entkopplung von Arbeit und Einkommen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen
a) existenzsichernde und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichende Höhe
b) individueller Rechtsanspruch
c) keine Bedürftigkeitsprüfung
d) kein Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen

3. Drei Einwände gegen das BGE (von Christoph Butterwegge)
• BGE nicht finanzierbar
• BGE nicht gerecht: Bedarfsgerechtigkeit, Verteilungsgerechtigkeit, Leistungsgerechtigkeit
• BGE kein adäquates Mittel zur Bekämpfung der Armut: relative Armut

4. Volkswirtschaft und Finanzierung des BGE
• Produktivitätsfortschritt; genug für alle
• Steuern: Einkommen, Erbschaften/Vermögen, Konsum, Ressourcenverbrauch, Finanztransaktionen
• Systematik der negativen Einkommensteuer
• Auswirkung des BGE auf ökonomisches Geschehen; Arbeitsanreize; Geldmenge
• Einführungsschritte: z.B. Abschaffung Hartz-4-Sanktionen; 2 Einführungspfade

5. Grundeinkommen international
• Projekte in Namibia, Kenia, Indien; basic food income
• Gegenbeispiel arabische Öl-Staaten
• Rutger Bregman: BGE und offene Grenzen

6. BGE als Anreiz für Weniger-Arbeit und für „Gute Arbeit“
• Drohkulisse Armut; Kompromissbereitschaft; Unterbietungswettbewerb der Beschäftigten
• Nein sagen können; bessere Verhandlungsposition; Bedeutung der Leistungsverweigerer
• Umkehrung des Digitalisierungs-Arguments: BGE ermöglicht Arbeitsreduktion

7. BGE als Rahmenbedingung für eine Postwachstumsgesellschaft
• Schluss mit „Arbeit schaffen“ oder „Beschäftigung generieren“ als Selbstzweck
• Zeitwohlstand statt Arbeitsleid und Kompensation durch Konsum

8. Gesellschaftlicher Wandel
• Philippe Van Parijs: Gerechtigkeitskonzeption „reale Freiheit“
• Kwame Anthony Appiah: „Eine Frage der Ehre“
• Aber auch: Renaissance des autoritären Denkens: etwas-wert-sein-müssen

Termin: Demo Grundeinkommen #läuft am Samstag 26. Oktober, 14 Uhr, Alexanderplatz

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